Faszination Ägypten

Politik in Ägypten

Angeregt durch die aktuelle Berichterstattung wurde eine Diskussion über die Politik Ägyptens. Jedoch nicht nur durch und durch politisch Interessierte, sondern auch viele derer, die eine Reise nach Ägypten planen, informieren sich vorab über die Politik des Landes.

Ägypten gehört zu den Ländern mit einer Präsidialpolitik. Für den Staat bedeutet dies die Staatsform einer Republik mit einem Staatsoberhaupt. Dieses Staatsoberhaupt ist der Präsident des Landes. Er ist als Regierungschef Träger der Regierungsgewalt. Seit dem Jahr 1981 war Muhammad Husni Mubarak der Präsident Ägyptens. Wieder gewählt wurde er im Jahr 2005. Die gegenwärtige Verfassung die dem Staat zugrunde liegt, ist aus dem Jahre 1971. Mubarak trat am 11. Februar 2011 zurück. Seitdem regiert der Militärrat.

Mubarak regierte bis dahin mittels eines Notstandsgesetzes. Bilden Notstandsgesetze in anderen Ländern die Ausnahme für besondere Notsituationen, ist in Ägypten diese Regierungsform auf Dauer angelegt. Im Jahr 1952, das ein Putsch gegen die Regierung mit sich brachte, kam eine Regierung in Ägypten an die Macht, die wesentlich vom Militär geprägt war.

Bereits in den 1970 Jahren, damals noch unter Präsidenten as-Sadat, wurde eine Wirtschafspolitik ins Leben gerufen, die das Ziel hatte, nach außen hin die Wirtschaft Ägyptens zu öffnen. Schrittweise wurde damit die sozialistische Planwirtschaft abgelöst.

Außerhalb der NATO zählt Ägypten zu den bedeutendsten Verbündeten der Vereinigten Staaten. Einen nicht unwesentlichen Teil leistet das Land bei den Anstrengungen der USA zwischen den Palästinensern und Israel Frieden herbeizuführen. Der Gaza Streifen stellt Ägyptens Grenze dar. In Zusammenarbeit mit Israel und der Europäischen Union ist Ägypten für die Kontrolle der Außengrenzen verantwortlich. Auf dem Kontinent Afrika gilt das Land seit langem als stärkste Militärmacht.

Das politische System im Land wird von Gegnern oft als pseudodemokratisches System bezeichnet. Der Regierung werden viele Vorwürfe gemacht, einer der am schwersten wiegt, ist der Vorwurf der Wahlfälschung. Durch den aktuellen Sturz des Despoten Mubarak und dem damit verbundenen Machtwechsel, soll eben diesem Vorwurf begegnet werden. Durch die Armeeführung sollen nun die Wahlen fair und frei werden.